25.01.2006 - 7.51 Verfahren zu Vorhaben der Stadtentwicklung

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Hüneke namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht.

 

Nachdem die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz darauf hingewiesen hat, dass umfangreiche Abstimmungen mit dem Land und der entsprechenden Stelle der Ländervertretungen erforderlich seien, erklärt die Antragstellerin ihr Einverständnis zur Änderung des Termins der Berichterstattung von März in April 2006.

 

Zum Antrag des Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU,  neben der Berichterstattung  im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ebenfalls die Information im Ausschuss für Kultur zu ermöglichen, erhebt sich kein Widerspruch.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

„Der Schutz des Weltkulturerbes ist ein wichtiges Ziel der Stadtentwicklung in Potsdam.“

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein mit der Deutschen UNESCO-Kommission und dem Büro des Welterbekomitees der UNESCO in Paris abgestimmtes Verfahren zu Vorhaben der Stadtentwicklung im Bereich des UNESCO-Weltkulturerbes sowie seiner Umgebung vorzulegen.

 

Dabei sollen die Verantwortlichkeit in der Stadtverwaltung, die Abstimmungsschritte,         -methoden und –fristen sowie die einzubeziehenden Funktionsträger genau beschrieben werden.

 

Die Ergebnisse sollen der Stadtverordnetenversammlung im April 2006 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.