25.01.2006 - 7.47 Feststellungsbeschluss zur Neubildung der Aussc...

Die Vorlage wird von der stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Knoblich eingebracht.

 

Auf Nachfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herrn Bretz bestätigen die Fraktionen Die Linke. PDS, SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen, dass ihrerseits keine Änderungen in der Ausschussbesetzung vorzunehmen sind. Die bisher benannten Mitglieder und Stellvertreter der o. g. Fraktionen bleiben in den entsprechenden Fachausschüssen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Dem Antrag der Fraktion BürgerBündnis/FDP entsprechend werden folgende Ausschüsse neu gebildet:

 

Ausschuss für Bildung und Sport

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

Ausschuss für Finanzen

Ausschuss für Kultur

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft,

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

sowie

Rechnungsprüfungsausschuss.

 

 

Daraus ergibt sich gemäß § 50 Abs. 2 Gemeindeordnung folgende Sitzverteilung:

 

Fraktion DIE LINKE. PDS                           3

Fraktion SPD                                                 2

Fraktion CDU                                                            2

Fraktion Grüne/ B 90                           1

Fraktion BürgerBündnis/FDP                      1

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.