25.01.2006 - 7.54 Beschluss zur Änderung des räumlichen Geltungsb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.54
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 25.01.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Ältestenrat gibt keine Empfehlung.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Friederich, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die
in der Diskussion von der Stadtverordneten Geywitz, Fraktion SPD, gestellte
Frage hinsichtlich des Erlasses einer Veränderungssperre einer
Bundeswasserstraße und die Antwort des Beigeordneten für Zentrale Steuerung und
Service Herr Exner sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 8 „Griebnitzsee“ wird nach § 2 Abs. 2 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
geändert (erweitert) gemäß Anlagen 1 und 2.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Der Stadtverordnete Kirsch, Fraktion SPD, hat seine Befangenheit erklärt und an der Beratung und Abstimmung der DS 05/SVV/0057 nicht teilgenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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542,8 kB
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Anlagen
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1
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26,5 kB
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