01.03.2006 - 7 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mi., 01.03.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Sitzungsleitung:
Vorsitzende
der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller
Die 1.
Frage, betr.: Gehweg Benzstraße, wird von der Beigeordneten für
Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz beantwortet.
Die 2.
Frage, betr.: Satzung über die öffentliche Wasserversorgung (WVS);
Straßen-reinigungsgebührensatzung, wird vom Beigeordneten für Zentrale
Steuerung und Service Herrn Exner
und von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und
Umweltschutz Frau E. Müller beantwortet.
Die
Antwort ist dem Fragesteller schriftlich zu übergeben.
Die 3. Frage, betr.: Potsdamer Wasserpreise, wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz beantwortet.
Die Antwort ist dem Fragesteller schriftlich zu übergeben.
Die 4.
Frage, betr.: Straßenreinigungsgebühren, wird von der Beigeordneten
für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller
beantwortet. Sie weist den Fragesteller auf die bereits vom Geschäftsbereich 3
schriftlich beantworteten Fragen
zu Straßenreinigungsgebühren in den Einwohnerfragestunden im März, Juni und August 2005 hin.
Die 5. Frage, betr.: Fertigstellung des Dachbodenausbaus im Kindergarten „Fahrländer Landmäuse“, wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller beantwortet.
Die Antwort ist der Fragestellerin schriftlich zu übergeben.
Die 6.
Frage, betr.: Stadtwerke Potsdam, wird vom Beigeordneten für Zentrale
Steuerung und Service und von der Beigeordneten für Soziales, Jugend,
Gesundheit, Ordnung Umweltschutz Frau E. Müller beantwortet.
Die
Antwort ist dem Fragesteller schriftlich zu übergeben.
Die 7,
Frage, betr.: Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung, wird
gemäß Punkt 5 der Richtlinie zur Regelung der Einwohnerfragestunde in der
Stadtverordneten-versammlung nicht beantwortet, da der Fragesteller nicht
anwesend ist.
Die 8.
Frage, betr.: Sauberkeit in der Stadt, wird von der Beigeordneten für
Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz beantwortet. Zu den
Fragen hinsichtlich therapeutischer Anwendungen von Naturheilmitteln und
Studien bezüglich gen-veränderter Lebensmittel weist Frau E. Müller darauf hin,
dass die Stadtverwaltung dafür nicht zuständig sei und empfiehlt der
Fragestellerin, sich diesbezüglich an die Krankenkassen und die dafür
zuständigen Ministerien zu wenden.
Die 9.
Frage, betr.: Abfallgebührensatzung, wird vom Beigeordneten für Zentrale
Steuerung und Service beantwortet. Herr Exner gibt den Hinweis, dass es sich um
eine mietrechtliche Vertragsangelegenheit handele.
Abstimmungsergebnis: