01.03.2006 - 5.16 Neubildung von Ausschüssen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 01.03.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss hat die
ursprüngliche Vorlage und die von der Fraktion Familienpartei beantragten
Änderungen abgelehnt.
Die
DS 06/SVV/0056 wurde den Stadtverordneten in einer neuen, gemeinsamen
Textfassung der Fraktionen Die Andere und Familienpartei ausgereicht.
Diese wird vom Stadtverordneten
Gohlke namens der
Antragstellerinnen eingebracht und wie folgt redaktionell geändert:
Die
Wörter „neu gebildeten“ sind zu streichen.
An
den Beschlusstext ist anzufügen:
Für
die genannten Ausschüsse ergibt sich damit folgende Ausschussbesetzung:
Die
Linke. PDS = 4,40 = 4
Sitze
SPD = 2,69 = 3
Sitze
CDU = 2,44 = 2
Sitze
Bündnis
90/Die Grünen = 0,73 = 1
Sitz
BürgerBündnis/FDP = 0,73 = 1
Sitz
Die
Andere = 0,48 = ½
Sitz
Familien-Partei = 0,48 = ½
Sitz.
Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller verweist darauf, dass gemäß § 50 Abs. 2 der Gemeindeordnung bei gleichen Zahlenbruchteilen das Los entscheidet und empfiehlt, den Antrag entsprechend zu ändern.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Anzahl der Sitze der Ausschüsse für Bildung und Sport; Finanzen; Ordnung,
Umweltschutz und Landwirtschaft sowie Gesundheit und Soziales wird auf 12 pro
Ausschuss erhöht.
Für
die genannten Ausschüsse ergibt sich damit folgende Ausschussbesetzung:
Die
Linke. PDS = 4,40 = 4
Sitze
SPD = 2,69 = 3
Sitze
CDU = 2,44 = 2
Sitze
Bündnis
90/Die Grünen = 0,73 = 1
Sitz
BürgerBündnis/FDP = 0,73 = 1
Sitz
Die
Andere = 0,48 = )
Familien-Partei = 0,48 = )
Losentscheid
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 3
Gegenstimmen
und
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
28 kB
|