01.03.2006 - 6.3 Zahlungsmoral der Stadt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 01.03.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
06/SVV/0090 Zahlungsmoral der Stadt
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion Die
Linke. PDS eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Finanzen.
Der
Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung ebenfalls in
den Hauptausschuss und in den Rechnungsprüfungsausschuss.
Mit
der Überweisung der DS 06/SVV/0090 in den Ausschuss für Finanzen, den
Hauptausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss erklärt sich die
Antragstellerin einverstanden.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu
tragen, dass die Zahlungsmoral der Stadt verbessert wird.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist im September 2006 über die Maßnahmen zu
informieren.