01.03.2006 - 6.6 Bilanz der PAGA

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Schulze namens der Fraktion Die Linke. PDS eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 06/SVV/0092 in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird

 

mit 26 Ja-Stimmen angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der für März 2006 angekündigten Berichterstattung im Ausschuss für Gesundheit und Soziales der Stadtverordnetenversammlung bis zum April 2006 einen Bericht zur bisherigen Tätigkeit der PAGA einschließlich von Schlussfolgerungen zu notwendigen Veränderungen aus städtischer Sicht vorzulegen.