01.03.2006 - 6.7 Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 01.03.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Jäkel namens der Fraktion Die Linke. PDS
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kirsch, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0094 in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
wird
mit 22
Ja-Stimmen angenommen,
bei 18
Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, spezifische Maßnahmen zur Senkung der
Feinstaubbelastung an den erwiesenen Schwerpunkten der Belastung
Zeppelinstraße, Behlertstraße und Hans-Thoma-Straße erarbeiten zu lassen.