01.03.2006 - 6.9 Auswertung der internationalen Planungswerkstat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 01.03.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Jäkel namens der Fraktion Die Linke. PDS
eingebracht.
Anschließend bringt die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz die Informationen zum Landtagsneubau/zur Potsdamer Mitte in Erinnerung, die Herr Jakobs im Bericht des Oberbürgermeisters bereits gegeben hat. Im Weiteren sei die Einbeziehung insbesondere des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen sowie der Stadtverordnetenversammlung in die weitere Arbeit konkret festgelegt; die Eröffnung der Ausstellung werde derzeit mit den einzelnen Planungsteams organisiert.
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, legt danach die positive Einschätzung
von Beteiligten an der
Planungswerkstatt zur Potsdamer Mitte dar. Außerdem habe die Verwaltung
angekündigt, der Stadtverordnetenversammlung einen Entscheidungsvorschlag
vorzulegen.
Im Anschluss
daran bittet der Stadtverordnete Jäkel namens der Fraktion Die Linke. PDS die
Darlegungen der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen in die
Niederschrift aufzunehmen und erklärt anschließend, dass sich die DS
06/SVV/0096 durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Entsprechend
dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist die Behandlung dieses
Tagesordnungspunktes wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die
wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die sieben Planungsentwürfe der internationalen Planungswerkstatt zur Potsdamer Mitte den Fraktionen sowie den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen zur Verfügung zu stellen.
Die
Stadtverordneten, insbesondere die Mitglieder des o. g. Ausschusses, sind in
den Prozess der Meinungsfindung bei der Erstellung eines Gesamtplanes zur
Gestaltung der Potsdamer Mitte einzubeziehen.