01.03.2006 - 6.10 Bürgerbefragung zum Freizeitbad

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion Die Linke. PDS eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 06/SVV/0097 in den Hauptausschuss wird

 

mit 24 Ja-Stimmen angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in die Prüfungen zum Freizeitbad eine Bürgerbefragung einzubeziehen.