01.03.2006 - 6.12 Lenindenkmal an der Hegelallee

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Kapuste namens der Fraktion CDU eingebracht und anschließend in den Ausschuss für Kultur und in den Hauptausschuss überwiesen.

 

Ebenfalls in die o. g. Ausschüsse überwiesen wird der Änderungsantrag der Fraktion Die Andere, der vom Stadtverordneten Grünberg eingebracht wird und folgenden Wortlaut hat:

 

Der Betreff des Antrages wird geändert in:

Denkmäler von Persönlichkeiten, die in ihrem politischen Leben buchstäblich über Leichen gegangen sind

 

Zwischen den Sätzen 1 und 2 des Antragstextes werden folgende Sätze eingefügt:

Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Denkmäler Friedrichs II, Friedrich-Wilhelms IV und des Generals Blücher entfernt werden sowie dass eine Überprüfung anderer Denkmäler von Persönlichkeiten, die in ihrem politischen Leben buchstäblich über Leichen gegangen sind oder sein könnten, stattfindet.

Die Überprüfungsergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung in einer Liste vorzulegen, so dass in der zweiten Hälft dieses Jahres über eine weitere Entfernung von Denkmälern von Persönlichkeiten, die in ihrem politischen Leben buchstäblich über Leichen gegangen sind, in der Stadtverordnetenversammlung entschieden werden kann.

 

 

Die Empfehlung der  Stadtverordneten Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zu den Beratungen einen Historiker hinzuzuziehen, wird vom Oberbürgermeister und von der Antragstellerin aufgegriffen.

 

 

 

 

Entsprechend dem Antrag  der Fraktion Die Andere ist die Behandlung dieses Tagesordnungs-punktes wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Nieder-schrift als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt  dafür zu sorgen, dass die angekündigte Wiederaufstellung des Lenindenkmals in der Hegelallee unterbleibt.

Über das Ergebnis seiner Bemühungen ist der SVV im Juni 2006 zu berichten.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: