01.03.2006 - 8.4.1 Finanzierungskonzept und Zeitplan Campus Am Stern

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion Die Linke. PDS, beantragt die Überweisung der Vorlage ebenfalls in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 06/SVV/0182 in die Ausschüsse für Bildung und Sport, für Stadtplanung und Bauen sowie in den Hauptausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

Persönliche Erklärungen:

Nach der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes äußert sich der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg in einer persönlichen Erklärung zu einer Bemerkung des Oberbürgermeisters, dass er sich mit seinem Engagement für den Campus Am Stern in der Sache profilieren wolle.

 

Der Oberbürgermeister Herr Jakobs weist seinerseits die Unterstellung zurück, die Verwaltung reiche Vorlagen unvollständig und nicht dem aktuellen Sachstand entsprechend in die Stadtverordnetenversammlung ein.