05.04.2006 - 6.9 Bilanz der PAGA
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 05.04.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
06/SVV/0093 Bilanz der PAGA
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Gesundheit und Soziales hat die Vorlage (ursprüngliche Fassung) abgelehnt.
Den
Stadtverordneten wurde eine geänderte Textfassung ausgereicht, die von
der Stadtverordneten Schulze namens der Fraktion DIE LINKE. PDS eingebracht
wird.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Maisitzung 2006 der
Stadtverordneten-versammlung darzulegen, welche Schlussfolgerungen sich aus der
Berichterstattung der PAGA vor dem Sozialausschuss für einen eigenständigen
Beitrag der Stadt zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeitsmarktreform (Hartz
IV) im Jahr 2006 ergeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27,5 kB
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