05.04.2006 - 7.24 Verwertung der Potsdamer Bioabfälle
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.24
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mi., 05.04.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Schüler namens der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen eingebracht.
In
der Diskussion empfiehlt die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit,
Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller, den 1. Satz des Beschlusstextes um die
Wortgruppe „unter Berücksichtigung der bestehenden Verträge“... zu ergänzen.
Mit
dieser Ergänzung und dem anschließenden Antrag des Stadtverordneten Jäkel,
Fraktion DIE LINKE. PDS, die DS 06/SVV/0231 in den Ausschuss für Ordnung,
Umweltschutz und Landwirtschaft zu überweisen, erklärt sich der
Stadtverordnete Schüler namens der Antragstellerin einverstanden.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Verwertung eines möglichst
großen Anteils des Bioabfalls der Stadt zu erstellen.
Hierbei
kommen als Verwertungspfad alle wirtschaftlich zumutbaren Formen der
energetischen und der stofflichen Verwertung mit und ohne getrennte Erfassung
in Frage.
Sofern
keiner der technisch möglichen Verwertungspfade als wirtschaftlich zumutbar
angesehen wird, ist dies in einem Bericht darzulegen.
Das
Konzept bzw. dieser Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung innerhalb eines
Jahres vorzulegen.