03.05.2006 - 7.8 Prüfbericht zur Fahrtkostenerstattung für Schüle...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.8
- Datum:
- Mi., 03.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Die
Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport hat bei der Einbringung der DS
06/SVV/0383 darauf hingewiesen, dass der Prüfauftrag – inwieweit die
Fahrtkostenerstattung für Schüler insbesondere aus Migrationsfamilien mit
Einkünften aus ALG II, Asylbewerberleistungsgesetz o. ä. vereinfacht werden
kann - mit der „Satzung über die
Erstattung von Schülerfahrtkosten für Schülerinnen und Schüler sowie die
Schülerbeförderung von behinderten Schülerinnen und Schülern der
Landeshauptstadt erfüllt worden sei.
Dagegen
erhebt sich kein Widerspruch.