03.05.2006 - 6.2 Handlungskonzept Demographie
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 03.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Behandlung dieser DS erfolgt gemeinsam mit der DS 06/SVV/0337, Antrag der Fraktion CDU, betr.: Demographische
Entwicklung.
Die
DS 06/SVV/0308 wird vom
Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE. PDS
eingebracht. Er schlägt vor, die o. g. Vorlagen als gemeinsamen Antrag zu
formulieren und abzustimmen.
Anschließend wird die DS 06/SVV/0337 vom Stadtverordneten Bretz eingebracht. Er erklärt, dass sich die Fraktion CDU dem Vorschlag eines gemeinsamen Antrages anschließt.
In der Diskussion empfiehlt der Oberbürgermeister Herr Jakobs, sich zur näheren Erläuterung der mit dem Vorschlag verbundenen Erwartungshaltung und beispielsweise der Finanzierung eines Handlungskonzeptes im Hauptausschuss zu verständigen.
Dieser Empfehlung schließen sich der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner (Klärung der Machbarkeit mit den gegenwärtigen Ressourcen, Vorstellung bereits vorhandener Fachplanungen) und die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller (Vorstellung z. B. der sich in Vorbereitung befindlichen konkreten Handlungskonzepten wie ‚Zukunftskonferenz’ zum Thema Versorgung von alten Menschen in der Stadt, Wohnen im Alter, alternative Wohnformen) an.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE. PDS, beantragt den Schluss der Rednerliste.
Abstimmung:
Der Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 06/SVV/0308 und 06/SVV/337 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 10
Ja-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Handlungskonzept zur demographischen
Entwicklung für die Landeshauptstadt Potsdam zu erarbeiten und im Dezember 2006
vorzulegen.
Dabei sollen die unterschiedlichen Problembereiche
beschrieben sowie städtische Handlungsfelder benannt und möglichst konkrete
Strategien umrissen werden. Dazu sollte mit der Stadt Bielefeld Verbindung
aufgenommen werden, um die dort vorhandenen Erfahrungen zu nutzen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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