03.05.2006 - 6.2 Handlungskonzept Demographie

Die Behandlung dieser DS erfolgt gemeinsam mit der DS 06/SVV/0337, Antrag  der Fraktion CDU, betr.: Demographische Entwicklung.

 

Die DS 06/SVV/0308  wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE. PDS eingebracht. Er schlägt vor, die o. g. Vorlagen als gemeinsamen Antrag zu formulieren und abzustimmen.

 

Anschließend wird die DS 06/SVV/0337 vom Stadtverordneten Bretz eingebracht. Er erklärt, dass sich die Fraktion CDU dem Vorschlag eines gemeinsamen Antrages anschließt.

 

In der Diskussion empfiehlt der Oberbürgermeister Herr Jakobs, sich zur näheren Erläuterung  der mit dem Vorschlag verbundenen Erwartungshaltung und beispielsweise der Finanzierung eines Handlungskonzeptes  im Hauptausschuss zu verständigen.

Dieser Empfehlung schließen sich der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner (Klärung der Machbarkeit mit den gegenwärtigen Ressourcen, Vorstellung bereits vorhandener Fachplanungen) und die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller (Vorstellung z. B. der sich in Vorbereitung befindlichen konkreten Handlungskonzepten wie ‚Zukunftskonferenz’ zum Thema Versorgung von alten Menschen in der Stadt, Wohnen im Alter, alternative Wohnformen) an.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE. PDS, beantragt den Schluss der Rednerliste.

 

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 06/SVV/0308 und 06/SVV/337 in den Hauptausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 10 Ja-Stimmen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Handlungskonzept zur demographischen Entwicklung für die Landeshauptstadt Potsdam zu erarbeiten und im Dezember 2006 vorzulegen.

Dabei sollen die unterschiedlichen Problembereiche beschrieben sowie städtische Handlungsfelder benannt und möglichst konkrete Strategien umrissen werden. Dazu sollte mit der Stadt Bielefeld Verbindung aufgenommen werden, um die dort vorhandenen Erfahrungen zu nutzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Gegenstimme

und einigen Stimmenthaltungen.