03.05.2006 - 6.5 Sportförderung

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE. PDS eingebracht.

 

Zur Vorlage äußern sich 8 Stadtverordnete.

 

Entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. PDS ist die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abhängigkeit von den Minderausgaben bei den Personalausgaben die Mittel für die Sportförderung nach Ortsrecht wieder in Höhe des Vorjahres auszureichen.

Voraussetzung dafür ist, dass der bisherige Trend der Minderausgaben durch nicht besetzte Stellen bis zum Ende des 1. Halbjahres anhält.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit 24 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 19 Ja-Stimmen.