03.05.2006 - 6.52 Umstufung der Bundesstraße 1 im Bereich der Pot...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.52
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 03.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Steinicke, Fraktion DIE LINKE. PDS, beantragt die Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0405 in die
Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen, für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Bildung und Sport wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Bundesstraße 1 wird im Bereich der Potsdamer Mitte ein Umstufungsverfahren durchgeführt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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211,5 kB
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2
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76,5 kB
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3,6 MB
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