18.05.2006 - 5 Energiepass für öffentliche Gebäude

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Kapuste bringt den Antrag ein und begründet diesen kurz.

 

Herr Grellmann macht deutlich, dass dieser Antrag durch die Verwaltung unterstützt ist. Ende des ersten Halbjahres 2007 sollten alle öffentlichen Gebäude mit Energiepässen ausgerüstet werden, wenn die Bundesregierung dies beschließt.

 

Herr Mühlberg weist darauf hin, dass EU-Richtlinien durch die Bundesregierung umzusetzen sind. Er schlägt vor, den Termin auf Juni 2007 zu schieben.

 

Herr Kapuste schlägt vor, dass die Verwaltung im Mai 2007 dazu berichten soll. Er formuliert den Antrag entsprechend um.

 

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Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Stadtverordnetenversammlung im Mai 2007 darzulegen, wie die Stadt die EU-Richtlinie „Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden“ umzusetzen beabsichtigt. Dabei sollen auch die finanziellen und organisatorisch-technischen Herausforderungen sowie die langfristigen Chancen zur Energieeinsparung abgeschätzt und umrissen werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               11
Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         1

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.