07.06.2006 - 5.4 Eigenmittel Neubaugebiete

Beschluss:
an Gremium überwiesen
Reduzieren

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Grimm, Fraktion Die Andere, beantragt die gemeinsame Behandlung dieses Tagesordnungspunktes mit der DS 06/SVV/0501, betr.: Umsetzung der Prioritätenlisten für Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld und Waldstadt-Schlaatz im Haushaltsjahr 2007 (TP 5.39).

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Die DS 06/SVV/0426 wird anschließend vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung der DS 06/SVV/426 und 06/SVV/0501 in den Ausschuss für Finanzen sowie in den Hauptausschuss.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 06/SVV/426 und 06/SVV/0501 in den Ausschuss für Finanzen sowie in den Hauptausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.

 

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Haushaltsplanung 2007 die für die Umsetzung der Prioritätenlisten der Potsdamer Neubaugebiete notwendigen Eigenmittel einzustellen.