30.08.2006 - 4.8 Eigenmittel Neubaugebiete
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 30.08.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Finanzen hat einem geänderten Beschlusstext zugestimmt, dessen Fassung sich der Hauptausschuss angeschlossen hat. Die geänderte Textfassung wurde den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Haushaltsplanung 2007 auf der Grundlage der Aufstellung Vermögenshaushalt 2007 und Fortschreibung Investitionsprogramm vom 19.06.2006 nebst Anlagen die für die Umsetzung der Prioritätenlisten der Potsdamer Neubaugebiete notwendigen Eigenmittel einzustellen.
Darüber hinausgehende Festlegungen aus der Planstufe 9 zum Haushaltsentwurf 2007 werden nicht vorgenommen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einer Stimmenthaltung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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28,5 kB
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