30.08.2006 - 6.35 Nutzungskonzept für die Potsdamer Innenstadt

Die Behandlung dieser Vorlage erfolgt gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 6.38.

Die DS 06/SVV/0652 wird vom Stadtverordneten Schüler namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht und anschließend in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft  überwiesen.

Mit dem Antrag des Stadtverordneten Schubert, Fraktion SPD, die o. g. DS ebenfalls in den Hauptausschuss zu überweisen,  erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Nutzungskonzept für die Potsdamer Innenstadt zu erstellen, in dem die kulturelle und wirtschaftliche Nutzung der öffentlichen Flächen in eine angemessene Beziehung zur Wohnfunktion und zum Geschäftsleben gesetzt wird.

In dem Konzept sollen die Stadträume und die Art ihrer Nutzbarkeit beschrieben werden.

Für größere Events ist ein Koordinator/eine Koordinatorin durch die Stadt zu bestimmen, der/die die Abstimmungen zwischen Geschäftsleuten, Veranstaltern und der Stadtverwaltung einvernehmlich regelt. Auf die bestehenden Regelungen zur Begrenzung der Lautstärke ist hinzuweisen.

Das Konzept ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember vorzulegen.