30.08.2006 - 6.38 City - Beirat

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Die DS 06/SVV/0656 wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht und anschließend in den Hauptausschuss (zur Beratung am 06.09.06) überwiesen.

 

Auf Nachfrage des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE. PDS, ob der Oberbürgermeister beabsichtige, dem Gesprächswunsch der Arbeitsgruppe „Freies Tor“ zu folgen antwortet Herr Jakobs, dass er in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses über die Gesprächsergebnisse informieren werde.

Zur Empfehlung der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, der AG „Freies Tor“ im Hauptausschuss das Rederecht einzuräumen, erhebt sich kein Widerspruch.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur besseren Koordination der innerstädtischen Aktivitäten einen Beirat, bestehend aus Vertretern der Verwaltung, der Politik und der Gewerbetreibenden einzurichten.