30.08.2006 - 11 Rücknahme der Förderanträge für die Tram- und F...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 30.08.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die DS 06/SVV/0684 wird von der Stadtverordneten Grimm namens der Fraktion Die Andere eingebracht und anschließend in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen – mit der Bitte der Behandlung in der Sitzung am 19.09.2006. Im Weiteren beantragt die Fraktion Die Andere das Rederecht zu dieser Vorlage im o. g. Ausschuss.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister und die Vertreter der Stadt Potsdam in den zuständigen Gesellschaften werden beauftragt, alle eingereichten Förderanträge zurückzuziehen, mit denen öffentliche Zuschüsse für das Projekt Tram- und Fußgängerbrücke (inkl. Planungskosten) angestrebt werden.