27.09.2006 - 5.4 Lenindenkmal an der Hegelallee

 

Der Ausschuss für Kultur hat einem geänderten Beschlusstext zugestimmt, dessen Fassung sich der Hauptausschuss angeschlossen hat und die den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde.

 

Die von der Fraktion Die Andere beantragten Änderungen haben der Ausschuss für Kultur und der Hauptausschuss abgelehnt.

 

Abstimmung:

Die von der Fraktion beantragten Änderungen mit dem Wortlaut:

Der Betreff des Antrages wird geändert in:

Denkmäler von Persönlichkeiten, die in ihrem politischen Leben buchstäblich über Leichen gegangen sind

 

Zwischen den Sätzen 1 und 2 des Antragstextes werden folgende Sätze eingefügt:

Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Denkmäler Friedrichs II, Friedrich-Wilhelms IV und des Generals Blücher entfernt werden sowie dass eine Überprüfung anderer Denkmäler von Persönlichkeiten, die in ihrem politischen Leben buchstäblich über Leichen gegangen sind oder sein könnten, stattfindet.

Die Überprüfungsergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung in einer Liste vorzulegen, so dass in der zweiten Hälft dieses Jahres über eine weitere Entfernung von Denkmälern von Persönlichkeiten, die in ihrem politischen Leben buchstäblich über Leichen gegangen sind, in der Stadtverordnetenversammlung entschieden werden kann.

 

wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 17 Ja-Stimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit dem Eigentümer dafür zu werben, dass die angekündigte Wiederaufstellung des Lenindenkmals in der Hegelallee unterbleibt und gleichzeitig die Überprüfung seines Denkmalstatus zu beantragen.

Es wird vorgeschlagen, dass die Statue in angemessenem Kontext der zeithistorischen Präsentationen des Potsdam- Museums seinen Platz findet.  

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Gegenstimmen und

2 Stimmenthaltungen.