27.09.2006 - 6.1 Off-Line-Klub

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion  DIE LINKE. PDS eingebracht.

 

Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller legt dar, dass man in Zusammenarbeit mit dem KIS eine Lösung gefunden habe. Neben der Genehmigung der Kreditaufnahme in Höhe von 800.000 Euro werde die Einwerbung von 200.000 Euro Fördermittel im Rahmen des Programms ‚Soziale Stadt’ für das Jahr 2007 angestrebt. So wie der Plan derzeit vorliege, sei mit der Fertigstellung im III. Quartal 2008 zu rechnen. 

 

Von der Antragstellerin wird anschließend im 1. Satz des Beschlusstextes der Fertigstellungstermin für den Ersatzneubau geändert in: bis III. Quartal 2008.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss..

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 06/SVV/0676 in den Jugendhilfeausschuss wird 

 

mit 24 Ja-Stimmen angenommen,

bei 19 Nein-Stimmen.

 

 

Entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. PDS ist die Behandlung dieser Vorlage wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Vorbereitungen für die Sanierung des Off-Line-Klubs im Kirchsteigfeld zu beschleunigen mit dem Ziel einer Fertigstellung des Ersatzneubaus bis Ende 2007. Dafür sind alle gegenwärtig noch gegebenen Fördermöglichkeiten zu prüfen und gegebenenfalls in Anspruch zu nehmen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist im November über den Stand des Vorhabens zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: