27.09.2006 - 6.26 Erste Nachtragshaushaltssatzung 2006
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.26
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Mi., 27.09.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Finanzen und Berichtswesen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Oberbürgermeister hat um Abstimmung ohne Ausschussüberweisung gebeten. Der Ältestenrat
gibt keine Empfehlung.
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE. PDS, beantragt die Überweisung
in den Ausschuss für Finanzen und der Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU, beantragt
die Überweisung in den Rechnungsprüfungsausschuss.
Abstimmung:
Diese
Geschäftsordnungsanträge werden
mit 17
Ja-Stimmen,
bei 25
Nein-Stimmen abgelehnt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Erste
Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr
2006.
Abstimmungsergebnis:
mit 24
Ja-Stimmen angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und zahlreichen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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22,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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15,3 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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