27.09.2006 - 6.5 Garagen im Schäferfeld
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 27.09.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
06/SVV/0698 Garagen im Schäferfeld
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens
der Antragstellerin Fraktion DIE LINKE. PDS wird die Vorlage vom
Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SV/0698 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Garagenflächen Mittelbusch/Schäferfeld sind als Garagenstandort zu erhalten.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, unter dieser Voraussetzung die Planungen zur
Umwidmung dieser Flächen einzustellen.