27.09.2006 - 6.10 Vorsorgende Munitionssuche
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.10
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 27.09.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE. PDS eingebracht.
Entsprechend den Darlegungen des Oberbürgermeisters Herrn Jakobs sei die Verwaltung bereits aktiv geworden und erarbeite derzeit eine entsprechende Vorlage, die in die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember eingebracht werden solle. Da Munitionssuche mit Kosten verbunden sei, werde die Frage der benötigten Unterstützung/Kostenbeteiligung des Landes mit dem dafür zuständigen Ministerium des Innern und dem Munitionsbergungsdienst abgestimmt und in den vorzubereitenden Maßnahmeplan eingearbeitet.
Mit
der Aufnahme dieser Informationen des Oberbürgermeisters in die
Niederschrift erklärt der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg namens der Antragstellerin, dass die DS
06/SVV/0703 erledigt ist.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im
Dezember 2006 einen Maßnahmeplan zur vorsorgenden Munitionssuche in der
Landeshauptstadt Potsdam vorzulegen.