27.09.2006 - 6.23 Sauberes Potsdam

Die Vorlage wird von der  Stadtverordneten Paulsen namens der Fraktion CDU eingebracht.

Die vom Oberbürgermeister empfohlene Verlegung des Termins der  Berichterstattung auf die Dezembersitzung wird von der Antragstellerin übernommen.

Als Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft bittet der Stadtverordnete Jäkel um erste Ausführungen im o. g. Ausschuss im November 06.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie die Sauberkeit der öffentlichen Flächen -  besonders in den von Touristen stark frequentierten städtischen Räumen -  besser gesichert werden kann. Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass an Wochenenden und Feiertagen die Leerung von Abfallbehältern gesichert ist.

Das Konzept soll in der Haushaltsberatung 2007 Berücksichtigung finden.

Der Stadtverordnetenversammlung ist in der Dezembersitzung 2006 dazu Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.