27.09.2006 - 6.29 Änderungen in der Förderstruktur der Freien Kul...

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Kultur und für Finanzen sowie in den Hauptausschuss.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer eingebracht.

 

In der Diskussion wird von mehreren Stadtverordneten darauf hingewiesen, dass sich der Ausschuss für Kultur bereits mit dieser Thematik befasst und ein Votum abgegeben habe; es wird die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung empfohlen. Im Ausschuss für Finanzen sollte eine Information gegeben werden, wie sich der Beschluss im doppischen Haushalt widerspiegele.

 

Hinsichtlich der Nachfrage des Stadtverordneten Jakel, Fraktion DIE LINKE. PDS, zur Differenz des mit „Vollförderung“ gekennzeichneten Projektes Nr. 14 sagt die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport die Prüfung und Ausreichung eines Austauschblattes zu.  

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Änderungen in der Förderstruktur der Freien Kulturträger in Potsdam ab 2007.

 

Die Änderungen bestehen in der Umsetzung der im Beiblatt geschilderten Maßnahmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit 33 Ja-Stimmen angenommen,

bei   1 Nein-Stimme

und  4 Stimmenthaltungen.