01.11.2006 - 3.2 Straßenreinigungsgebührensatzung 2007 ohne Grun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 01.11.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Den
Stadtverordneten wurden am 26.10.2006 Austauschseiten ausgereicht, in denen
alle von der Verwaltung selbst
vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen enthalten sind. Ebenso haben die von den Ausschüssen
beantragten Änderungen und Ergänzungen
in diesen Austauschblättern Berücksichtigung gefunden.
Der
Hauptausschuss, der Ausschuss für Finanzen und der Ausschuss für Ordnung,
Umweltschutz und Landwirtschaft haben der DS einschließlich den Austauschseiten
zugestimmt.
Nach nochmaliger Behandlung der Vorlage mit den
Austauschseiten haben die
Ortsbeiräte Golm, Eiche, Fahrland, Neu Fahrland, Grube, Marquardt,
Satzkorn, Uetz-Paaren und Groß Glienicke dieser zugestimmt bzw. sie zur Kenntnis genommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Straßenreinigungsgebührensatzung
der Landeshauptstadt Potsdam 2007
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20 kB
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2
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(wie Dokument)
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23,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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2,5 MB
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4
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(wie Dokument)
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60 kB
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26 kB
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