01.11.2006 - 5.26 Entsperrung von Haushaltsstellen nach § 4 Ziffe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.26
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Zentrale Steuerung und Service
- Datum:
- Mi., 01.11.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Als
TISCHVORLAGE wurde den Stadtverordneten die in der 2. Sitzung am 30.10.2006
gegebenen Empfehlungen der Entsperrungskommission ausgereicht.
Die
Begründung der DS 06/SVV/0842 wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und
Service Herrn Exner vorgenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Bezug nehmend auf die Empfehlungen
der Entsperrungskommission werden die in der Anlage aufgeführten
Haushaltsstellen ganz bzw. teilweise (in der jeweils angegebenen Höhe)
entsperrt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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45 kB
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2
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69,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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21,5 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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26 kB
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