01.11.2006 - 5.32 Städtepartnerschaft zwischen der Landeshauptsta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.32
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Bereich Marketing
- Datum:
- Mi., 01.11.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat gibt keine Empfehlung ab.
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kapuste beantragt namens der Fraktion CDU:
Aus
der Präambel ist in der Charta auf der Seite 2 im Abschnitt „Potsdam“ der „Tag
von Potsdam“ zu streichen.
Abstimmung:
Dieser
Änderungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 13
Ja-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die „Charta über die zentralisierte
Kooperation zwischen den Städten Bobigny und Potsdam“ gemäß Anlage zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 3 Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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39,5 kB
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39,5 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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26 kB
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