01.11.2006 - 5.35 Umbesetzung Polizeibeirat

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht.

 

Nachdem die Stadtverordnete Grimm, Fraktion Die Andere, darauf hingewiesen hat, dass es keine Grundlage dafür gebe, diesen Sitz durch die Fraktion SPD zu besetzen und demzufolge  den Fraktionen die Gelegenheit gegeben werden müsse, eigene Kandidaten für die Besetzung des Polizeibeirates vorzuschlagen, wird die DS 06/SVV/0869 von der Antragstellerin zurückgestellt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Herr Mike Schubert wird als Mitglied im Polizeibeirat abberufen.

 

Herr Claus Wartenberg wird als Mitglied in den Polizeibeirat gewählt.