06.12.2006 - 5.24 Entnahme aus der Sonderrücklage Abfallgebühren ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.24
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Datum:
- Mi., 06.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Oberbürgermeister
bittet um Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Der
Entnahme aus der Sonderrücklage „Abfallgebühren“ in Höhe von 231.335,91 € wird zugestimmt.
2. Der
überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 231.335,91 € im Vermögenshaushalt
als Zuführung zum Verwaltungshaushalt, wird zugestimmt.
3. Der
überplanmäßigen Ausgabe im
Verwaltungshaushalt in Höhe von 231.335,91 € für die Nachzahlung der durch die
Stadtentsorgung Potsdam GmbH im Jahr 2005 erbrachten Entsorgungsleistungen,
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30 kB
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