06.12.2006 - 5.23 Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Vorhaben-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.23
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 06.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
sowie in den Ortsbeirat Neu Fahrland.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE. PDS beantragt die Überweisung
ebenfalls in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0939 in den Ausschuss für
Stadtentwicklung und Bauen sowie in den Ortsbeirat Eiche wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der o. g. DS ebenfalls in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz
und Landwirtschaft wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Satzungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Am Wiesenrand“ (Ortsteil
Neu Fahrland) vom 07.09.1995 wird aufgehoben; das Verfahren wird eingestellt.