06.12.2006 - 5.20 Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Vorhaben-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.20
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 06.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und
Bauen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0936 in den Ausschuss für
Stadtentwicklung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Satzungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 10 „Investitionsbank
des Landes Brandenburg“ vom 07.06.1995 (DS 95/0286) wird aufgehoben; das
Verfahren wird eingestellt.