06.12.2006 - 5.18 Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Vorhaben-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.18
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Mi., 06.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
sowie in den Ortsbeirat Eiche.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE. PDS beantragt die Überweisung ebenfalls
in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 06/SVV/0934 in den Ausschuss für
Stadtentwicklung und Bauen sowie in den Ortsbeirat Eiche wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der o. g. DS ebenfalls in
den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Satzungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 8 „An der Hauptstraße“ (der Gemeinde
Eiche) vom 13.04.1993 (Beschluss Nr. 16/93) wird aufgehoben; das Verfahren wird
eingestellt.