06.12.2006 - 5.32 Entsperrung von Haushaltsstellen nach § 4 Ziffe...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Die Anlagen wurden den Stadtverordneten am 30.11.2006 ausgereicht.

 

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Bezug nehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der Anlage aufgeführten Haushaltsstellen ganz bzw. teilweise (in der jeweils angegebenen Höhe) entsperrt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen