06.12.2006 - 5.1 Keine Sportstättennutzungsgebühren
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 06.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE
LINKE. PDS eingebracht.
Entsprechend
den Darlegungen des Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn
Exner sei im Haushalt 2007 keine
Anhebung der Sportstättennutzungsgebühren vorgesehen.
Der
Stadtverordnete Bretz trägt anschließend namens der Fraktion CDU einen
geänderten Beschlusstext vor,
dessen Textfassung von der Antragstellerin Fraktion DIE LINKE. PDS übernommen
wird.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Für
die Aufstellung des Haushaltsplanes wird ausschließlich die bestehende
Sportanlagennutzungs- und Vergabeordnung zugrunde gelegt.
Es
wird keine darüber hinausgehende Sportstättennutzungsgebühr eingeführt und
erhoben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27,5 kB
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