06.12.2006 - 5.4 Aufwertung von Kleingewässern in Potsdam

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Schulze namens der Fraktion Die LINKE. PDS eingebracht. Von der Antragstellerin wird der letzte Satz des Beschlusstextes wie folgt geändert:

Das Konzept ist den Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 7. Juni 2007 vorzulegen.

 

Von der  Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz wird anschließend darauf hingewiesen, dass ein gemäß dem o. g.  Antrag zu erstellendes  Gesamtgrabenkonzept  bis zur Juni-Sitzung nicht vorgelegt werden könne, da dies von den Unterhaltungsplänen der Bodenverbände abhängig sei. Im März 2007 könne zur Gesamtproblematik im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen berichtet werden.

 

 

Mit der vom Stadtverordneten Mühlberg, Fraktion SPD, beantragten Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft erklärt sich die Fraktion DIE LINKE. PDS einverstanden.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Verbesserung der Situation von Oberflächengewässern der II. Ordnung in der Landeshauptstadt Potsdam zu erstellen.

 

Das Konzept ist den Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 7. März 2007 vorzulegen.