06.12.2006 - 5.8 Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 06.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die DS 06/SVV/0896 wird von der
Stadtverordneten Dr. Schröter namens der Fraktion DIE LINKE. PDS eingebracht
und anschließend in den Hauptausschuss überwiesen.
Mit der von der Stadtverordneten Geywitz, Fraktion SPD,
beantragten Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Finanzen
erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Hauptstadtvertrag
2007 – 2009 mit dem Land neu zu verhandeln mit dem Ziel, die Sanierung des
Alten Rathauses bis 2009 und die Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek bis
2009 zu gewährleisten.