06.12.2006 - 5.41 Ausschilderung der Videoüberwachung am neuen Th...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.41
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 06.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Namens
der Fraktion Die Andere wird die Vorlage vom Stadtverordneten Grünberg
eingebracht.
Entsprechend
den anschließenden Darlegungen der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport
Frau Fischer sei die rechtlich vorgeschriebene Ausschilderung der
videoüberwachten Bereiche (für alle 10 Kameras) bereits erfolgt sei.
Daraufhin
erklärt die Antragstellerin die DS 06/SVV/0990 durch Verwaltungshandeln
erledigt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich für die rechtlich
vorgeschriebene Ausschilderung der videoüberwachten Bereiche am neuen
Theaterstandort in der Schiffbauergasse Sorge zu tragen.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist in der Sitzung im Januar 2007 über die
eingeleiteten Maßnahmen zu informieren.