06.12.2006 - 5.43 Feststellungsbeschluss zur Neubildung der Aussc...

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Müller als Vorsitzende der Stadtverordneten-versammlung eingebracht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Dem Antrag der Fraktion Die Andere entsprechend werden folgende Ausschüsse neu gebildet:

 

Ausschuss für Bildung und Sport

Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft

Ausschuss für Finanzen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Daraus ergibt sich gemäß § 50 Abs. 2 GO folgende Sitzverteilung:

 

Fraktion DIE LINKE. PDS                    4                 

Fraktion SPD                                         2

Fraktion CDU                                        2

Fraktion Grüne/ B 90                           1

Fraktion BürgerBündnis/FDP             1

Fraktion Die Andere                             1

Fraktion Familien-Partei                      1

 

 

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

Ausschuss für Kultur

Rechnungsprüfungsausschuss

 

Daraus ergibt sich gemäß § 50 Abs. 2 GO folgende Sitzverteilung:

 

Fraktion DIE LINKE. PDS                    3     

Fraktion SPD                                         2

Fraktion CDU                                        2

Fraktion Grüne/ B 90               

Fraktion BürgerBündnis/FDP             2 Sitze per Losentscheid

Fraktion Die Andere                

Fraktion Familien-Partei                      0

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.