06.03.2002 - 6.10 Kommunales Investitionsprogramm
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.10
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 06.03.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Begründung erfolgt durch den Stadtverordneten Bruch namens der Fraktion CDU.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird
gebeten, der Stadtverordnetenversammlung den Entwurf einer Initiative für eine
bundesfinanziertes kommunales Investitionsprogramm vorzulegen, das insbesondere
kleinteilige Maßnahmen der Stadtentwicklung unterstützt.
Er wird darüber hinaus
gebeten, weitere Kommunen für die Unterstützung dieser Initiative zu gewinnen
und z. B. auch über den Städte- und Gemeindetag dafür zu werben.
Im Juni 2002 soll im
Hauptausschuss darüber berichtet werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
angenommen.