10.04.2002 - 5.7 Aufhebung der Haushaltssperre für ViP
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 10.04.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Begründung erfolgt durch den Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens
Antragstellerinnen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Bruch, Fraktion CDU:
Überweisung
in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Der o. g.
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Haushaltssperre für die Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 4
Stimmenthaltungen.