08.05.2002 - 1 Bericht des Oberbürgermeisters

 

Der Bericht des Oberbürgermeisters wird  durch den Beigeordneten für Gesundheit, Soziales, Ordnung und Sicherheit Herrn Jakobs zum Thema "Öffentlich geförderter Arbeitsmarkt" gegeben.

 

Der Bericht wurde den Fraktionen je einmal schriftlich ausgereicht.

 

Anschließend erfolgt eine Aussprache zu diesem Bericht, in deren Verlauf der Oberbürgermeister Herr Platzeck und Herr Jakobs die Nachfragen von Stadtverordneten beantworten.

 

 

Die Beantwortung der Nachfrage des Stadtverordneten Kruczek, Fraktion BürgerBündnis, zu einer Personalangelegenheit erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.

 

Nach 20 Diskussionsrednern:

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion PDS, beantragt:

 

Schluss der Debatte und Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt.

 

Abstimmung:

Der o. g. Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

Persönliche Erklärung:

 

Nach der Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters gibt der Stadtverordnete Bruch, Fraktion CDU, eine persönliche Erklärung ab zu  Bemerkungen des Stadtverordneten Dr. Przybilski, Fraktion SPD.