08.05.2002 - 4.6 Gedenkstein für Vertriebene
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Fraktion >Die Andere<
- Datum:
- Mi., 08.05.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Hauptausschuss
und der Ausschuss für Kultur haben die o. g. DS abgelehnt.
Nach 3
Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Schluss
der Debatte und Abstimmung.
Nachdem
sich alle Fraktionen zu Beratungsgegenstand geäußert haben,
Abstimmung:
Der o. g.
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass die Aufstellung eines
Gedenksteins für Vertriebene in Potsdam in einer Art geschieht, die
- jegliches
Missverständnis gegenüber den Staaten, die Deutschland vom Hitlerfaschismus
befreiten, ausschließt
- die
deutsche Kriegsschuld klar deutlich macht
- sich
klar zu den heutigen deutschen Grenzen und den Festlegungen des Potsdamer
Abkommens zur Umsiedlung bekennt.
Dazu ist
der Standort am Bassinplatz für den Gedenkstein ebenso auszuschließen, wie der
bislang vorliegende Textvorschlag des Bundes der Vertriebenen.
Weitere
Vorschläge sind vor ihrer Realisierung der Stadtverordnetenversammlung zur
Beschlussfassung vorzulegen.